Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor militärischen Vorbereitungen Russlands auf mögliche weitere Konfrontationen gewarnt. Die Ukraine habe nachrichtendienstliche Erkenntnisse, dass die Führung in Moskau noch in diesem Sommer Soldaten in das verbündete Belarus verlegen wolle, sagte Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er rief die Europäer zu einer eigenen Armee auf. ⌘ Read more
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor militärischen Vorbereitungen Russlands auf mögliche weitere Konfrontationen gewarnt. Die Ukraine habe nachrichtendienstliche Erkenntnisse, dass die Führung in Moskau noch in diesem Sommer Soldaten in das verbündete Belarus verlegen wolle, sagte Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er rief die Europäer zu einer eigenen Armee auf. ⌘ Read more
Während ÖVP und SPÖ am Wochenende abseits der Öffentlichkeit neuerlich eine Regierungszusammenarbeit ausloten, macht der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) medial einen Schritt auf die SPÖ zu. „Die SPÖ akzeptiert die Grundlagen der Budgetsanierung, wir die Bankenabgabe“, so Wallner in den „Vorarlberger Nachrichten“ („VN“). ⌘ Read more
Nach einem Nervenkrieg um die Zukunft der Waffenruhe im Gazastreifen hat die islamistische Terrormiliz Hamas am Samstag nun doch drei weitere israelische Geiseln freigelassen. In einer Fernsehliveübertragung war zu sehen, wie die Männer an Vertreter des Roten Kreuzes übergeben wurden. Es handelt sich um Alexander (Sascha) Trufanov (29), Sagui Dekel-Chen (36) sowie Jair Horn (46). Im Gegenzug soll Israel Hunderte inhaftierte Palästinenser auf freien Fuß setzen. ⌘ Read more
Nahezu im Stundentakt verzeichnet die griechische Erdbebenüberwachung Ende Jänner Erdbeben nahe der Kykladeninsel Santorin. Ein mutmaßlich stärkeres Hauptbeben stehe jedoch noch bevor, fürchten Expertinnen und Experten. Ein solches könnte die Stärke sechs oder mehr haben – ein Wert, bei dem Schäden und sogar Tsunamis befürchtet werden. ⌘ Read more
Viel ist in den vergangenen Wochen im Zuge der Regierungsverhandlungen auch über den Wirtschaftsstandort Österreich debattiert worden, Wettbewerbsfähigkeit wurde dabei oft Klimaschutz gegenübergestellt. Doch Stimmen aus der Wirtschaft sagen: Das eine schließe das andere nicht aus, biete die grüne Transformation doch große Chancen für Unternehmen. Allerdings bedürfe es hier seitens der Politik klarer Weichenstellungen – unabhängig von politischen Ideologien. ⌘ Read more
Mit der Verhaftung mehrerer Oppositionspolitiker diese Woche in Istanbul spitzt sich die innenpolitische Auseinandersetzung in der Türkei zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Opposition zu. Neue Dynamik könnte auch eine angekündigte Erklärung von Abdullah Öcalan, dem Chef der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), die in der EU als Terrorgruppe eingestuft ist, bringen. ⌘ Read more
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach eigenen Angaben zu einem persönlichen Treffen mit Wladimir Putin bereit – allerdings erst, sobald die Ukraine und ihre Verbündeten sich auf einen Plan zur Beendigung des Krieges geeinigt haben. In diesem Fall werde er sich dann „mit nur einem Russen, mit Putin“ treffen, wie Selenskyj am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz sagte. Dort fand am Abend nach den Worten von Selenskyj auch das erste, „aber nicht letzte“ Treffen mit US-Vi ... ⌘ Read more
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP dürfte es Gespräche von SPÖ und Volkspartei geben. Die Sozialdemokratie hat bereits ein Verhandlungsteam nominiert, die ÖVP zeigte sich am Freitag offiziell noch zurückhaltend. Entscheidende Akteure im Hintergrund seien die Sozialpartner, sagt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle gegenüber ORF.at – sie könnten die „Brücke“ schlagen zwischen den Parteien der einstigen Großen Koalition. ⌘ Read more
Der Machtkampf zwischen Trump-Regierung und Gerichtsbarkeit eskaliert in New York: Mehrere hochrangige Justizbeamte traten am Donnerstag zurück, weil das Justizministerium die Einstellung des Korruptionsverfahrens gegen den New Yorker Bürgermeister Eric Adams verlangt. Die oberste Staatsanwältin Manhattans, Daniella Sassoon, nannte als Grund für ihren Rücktritt schwerwiegende Vorwürfe. ⌘ Read more
Nach dem mutmaßlichen Anschlag am Donnerstag in München geht die dortige Generalstaatsanwaltschaft von einem islamistischen Tatmotiv aus. „Ich würde mich schon trauen, von einer islamistischen Tatmotivation zu sprechen“, so die Leitende Oberstaatsanwältin Gabriele Tilmann am Freitag. Die Zahl der Verletzten stieg indes. ⌘ Read more
US-Präsident Donald Trump macht in puncto Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Druck: Geht es nach Washington, dann soll es bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) am Freitag ein Treffen „ranghoher Vertreter Russlands, der Ukraine und der USA“ geben. MSK-Leiter Christoph Heusgen gab jedoch an, dass es keine Akkreditierung für russische Regierungsvertreter gebe. ⌘ Read more
Der Sarkophag des havarierten Atomkraftwerks in Tschernobyl ist dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge bei einem russischen Drohnenangriff in der Nacht auf Freitag erheblich beschädigt worden. Der Drohneneinschlag habe ein Feuer verursacht, das inzwischen aber gelöscht sei. Die Strahlenbelastung habe Stand Freitagfrüh nicht zugenommen, so Selenskyj. ⌘ Read more
Österreich erlebt einen ungewöhnlich trockenen Winter. Die Schneelage auf den Bergen ist trotz des Neuschnees vom Freitag so schlecht wie seit vielen Jahren, teils sogar Jahrzehnten nicht. Die Semesterferien für die Steiermark und Oberösterreich starten indes winterlich kalt und bringen überwiegend sonniges Wetter, weitere ergiebige Niederschläge sind nicht in Sicht. ⌘ Read more
Nach den von den USA und Russland angekündigten Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine sind nun alle Augen auf die am Freitag startende Münchner Sicherheitskonferenz gerichtet. Dort sollen unter anderen US-Vizepräsident JD Vance und US-Außenminister Marco Rubio mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. ⌘ Read more
FPÖ-Chef Herbert Kickl hat sein Ziel, ins Kanzleramt einzuziehen, nicht erreicht. Wo bei anderen Parteien eine Obmanndebatte losbrechen würde, dringt aus der FPÖ keine Kritik nach außen. Das Platzen der Koalitionsgespräche mag für Kickl ein Rückschlag gewesen sein, meint der Politikberater und FPÖ-Kenner Thomas Hofer im Gespräch mit ORF.at. Doch sei er ohnehin „immer im Wahlkampfmodus“ und schicke seinen Zielgruppen die stimmige Botschaft, der FPÖ-Linie treu geblieben zu sein. Als mahnendes Beispiel ... ⌘ Read more
Zehn Tage vor der Bundestagswahl in Deutschland hat eine Bluttat in München für Entsetzen gesorgt. Als Tatverdächtigen nahm die Polizei einen Asylwerber aus Afghanistan fest. Die Ermittlungen sind zwar noch nicht abgeschlossen, der mutmaßliche Anschlag hat jedoch Einfluss auf den Wahlkampf, wie Reaktionen aus der Politik zeigen. ⌘ Read more
Die Tage des kanadischen Premierministers Justin Trudeau sind bald gezählt. Die Umfragewerte der liberalen Partei befinden sich auch nach seinem angekündigten Rückzug im Keller, der konservative Oppositionsführer Pierre Poilievre sitzt ihm im Nacken. Hinzu kommen angekündigte US-Zollerhöhungen und weitere diplomatische Schikanen durch US-Präsident Donald Trump. Dass Kanada am Mittwoch zur Besänftigung einen Sonderbeauftragten gegen Fentanylschmuggel ernannte, wirkt da fast wie ein Tropfen auf den h ... ⌘ Read more
Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen ist Österreich viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl immer noch ohne neue Regierung. Um auszuloten, wie es weitergehen könnte, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag neuerlich Gespräche mit vier Parteichefs aufgenommen. Derzeit keinen weiteren Termin in der Hofburg hat FPÖ-Vorsitzender Herbert Kickl, der am Vortag den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt hatte. ⌘ Read more
Die von den USA und Russland vereinbarten Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben in Europa für Ernüchterung und Kritik gesorgt. NATO-Chef Mark Rutte drängte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag, die Ukraine in Verhandlungen eng einzubinden. Erstaunt über die Verhandlungstaktik Trumps zeigte sich unter anderen die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. ⌘ Read more
In München ist am Donnerstagvormittag ein Auto in eine Menschengruppe gefahren. Die Polizei sprach von 28 zum Teil schwer verletzten Personen. Der Fahrer wurde festgenommen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geht von einem Anschlag aus. Darauf weise alles hin, sagte Söder und kündigte Konsequenzen an. Der Fahrzeuglenker ist ein afghanischer Asylwerber. ⌘ Read more