Beim Pariser Gipfel zum Ukraine-Krieg haben sich die Europäer uneins in der Frage einer Friedenstruppe zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands gezeigt. Großbritannien und Frankreich zeigen sich bereit, Deutschland steht auf der Bremse. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz bezeichnete die Diskussionen als irritierend und völlig verfrüht. Auch Thema war die Ukraine-Politik der USA unter Donald Trump und wie Europa damit umgehen soll. ⌘ Read more
Die UniCredit Bank Austria und die Raiffeisen Bank International (RBI) haben ihre Anteile an der Kreditkartenfirma card complete Service Bank AG veräußert. Der Schritt erfolgte Montagnachmittag, wie die APA von am Rande des Deals Beteiligten erfuhr. Käuferin ist die österreichische Beteiligungsgesellschaft EAVISTA des internationalen Investors Arif Babayev. ⌘ Read more
Nach dem Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Ukraine sind europäische Spitzenpolitiker in Paris zusammengekommen, um ihre Positionen abzustimmen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing die Staats- und Regierungschefs von acht europäischen Ländern. Auch NATO-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nehmen an dem Treffen teil. Vor den Beratungen telefonierte Macron nach Angaben seines Büros mit Trump. ⌘ Read more
ÖVP und SPÖ loten derzeit eine allfällige Regierungszusammenarbeit weiter aus. „Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht“, hieß es am Montag aus der ÖVP. Auch seitens der SPÖ wurden laufende Gespräche bestätigt. Zeitungsberichten zufolge soll es schnell gehen. ⌘ Read more
Nach dem Terroranschlag in Villach, bei dem am Samstag ein 23-jähriger Syrer einen 14-Jährigen getötet und fünf Personen teils schwer verletzt hat, herrschen Trauer und Entsetzen. In den Fokus rückt nun die Radikalisierung des Täters, die sich binnen kürzester Zeit mittels sozialer Netzwerke vollzogen haben soll. Dieses Muster zeigt sich besonders seit Beginn des Gaza-Krieges immer häufiger, so Expertinnen und Experten. ⌘ Read more
Die Aussagen von US-Vizepräsident JD Vance, des Verteidigungsministers Pete Hegseth und anderer US-Vertreter bei der Münchner Sicherheitskonferenz waren mehr als eindeutig: Die USA unter Präsident Donald Trump wollen ihr Sicherheitsengagement in Europa – möglicherweise radikal – zurückfahren. Und: Europa muss militärisch und sicherheitspolitisch – gerade gegenüber Russland – auf eigenen Beinen stehen, also viel mehr investieren. Das „Wall Street Journal“ spricht von einem „Trump-Schock“ für Eur ... ⌘ Read more
Das Attentat von Villach, bei dem am Wochenende ein 14-Jähriger getötet und fünf weitere Menschen verletzt wurden, sorgt weiter für Erschütterung. Die Ermittlungen laufen, die Behörden gehen aufgrund erster Erkenntnisse von einem islamistischen Terroranschlag aus. Innenpolitisch löste der Anschlag eine neue Debatte über verschärfte Maßnahmen aus. ⌘ Read more
Hohe Mieten und Wohnungsknappheit sind in Deutschland ein akutes Problem, auch wenn es vor der Bundestagswahl am Sonntag von der Migrationsdebatte in den Schatten gestellt wird. Die Parteien schlagen sehr unterschiedliche Maßnahmen gegen die Misere vor. Eine Entspannung der Lage zeichnet sich nicht ab, große Ankündigungen der Politik sind verpufft. ORF.at hat mit Fachleuten gesprochen und war in Berlin unterwegs. ⌘ Read more
In die Überlegungen zu einem möglichen Ende des Ukraine-Krieges kommt Bewegung: Vor Beginn von Beratungen zwischen den USA und Russland in Saudi-Arabien ringen Kiew und Europa jedoch um Einbindung. Sie fürchten, keinen Platz am Verhandlungstisch zu erhalten. Am Montag sprechen in Paris europäische Staats- und Regierungsspitzen über ein gemeinsames Vorgehen. ⌘ Read more
Zölle, die Stärkung der Ölindustrie, das Durchgreifen gegen Migrantinnen und Migranten, der radikale – möglicherweise illegale – Abbau staatlicher Bürokratie und Erleichterungen für Unternehmen: Wie in anderen Bereichen, hat die neue US-Regierung binnen weniger Wochen Tatsachen geschaffen und heftig umgerührt. In der US-Wirtschaft wird Trumps Vorgehen bejubelt, aber auch mit Sorge betrachtet, wie zuletzt das „Wall Street Journal“ und am Wochenende die „Financial Times“ berichteten. ⌘ Read more
Der Messerangriff vom Samstag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger getötet und fünf weitere Menschen verletzt worden sind, war ein islamistisches Attentat. Das bestätigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Laut Ermittlern radikalisierte sich der 23-jährige asylberechtigte Syrer innerhalb weniger Wochen im Internet. ⌘ Read more
Das radikale Vorgehen gegen die US-Bundesverwaltung und die Massenentlassungen von Beamtinnen und Beamten durch US-Präsidenten Donald Trump löst zunehmend Widerstand aus. Am Wochenende nahmen diese unter dem Hashtag „#TeslaTakeover“ laufenden Proteste erstmals Geschäfte des Autobauers Tesla ins Visier – und damit eines der Unternehmen des Milliardärs und Trump-Vertrauen Elon Musk. ⌘ Read more
Die Ankündigung des Ukraine-Beauftragten von US-Präsident Donald Trump, Keith Kellogg, dass die Europäer nicht am Tisch bei geplanten Ukraine-Friedensverhandlungen sitzen werden, stößt auf Widerstand. Mehrere europäische Regierungschefs widersprachen den US-Plänen am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. ⌘ Read more
Der Messerangriff eines 23-jährigen asylberechtigten Syrers Samstagnachmittag in Villach in Kärnten, bei dem ein 14-Jähriger getötet wurde, hat Entsetzen und Trauer ausgelöst. Bestürzt reagierte auch die Politik, zugleich wurden die Rufe nach schärferen Maßnahmen lauter – verbunden mit Forderungen an eine künftige neue Regierung. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprach in einer Pressekonferenz am Sonntag von einem islamistischen Attentäter mit Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS). ⌘ Read more
Am ersten Jahrestag des Todes von Alexej Nawalny haben trotz drohender Repressalien Hunderte Menschen sein Grab in Moskau besucht. Sie kamen am Sonntag laut Berichten von AFP-Journalisten vereinzelt und in kleinen Gruppen zum Borisowski-Friedhof in der russischen Hauptstadt. ⌘ Read more
Am 16. Februar 2024 ist der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny mit 47 Jahren in dem sibirischen Straflager „Polarwolf“ gestorben. Die genauen Umstände sind bis heute ungeklärt, tagelang weigerten sich die Behörden, seine Leiche herauszugeben, vermutlich war eine geheime Beerdigung geplant. Nawalnys Mutter konnte das durch Videoappelle an Präsident Wladimir Putin abwenden. Ein Nachfolger Nawalnys in der Opposition ist bisher nicht in Sicht. ⌘ Read more
Die USA wollen nach den Worten ihres Ukraine-Beauftragten Keith Kellogg bei Gesprächen über einen Frieden in der Ukraine keine Vertreter Europas am Verhandlungstisch sehen. Die EU hält am Montag einen Sondergipfel ab, um eine einheitliche Linie gegenüber dem von den USA beabsichtigten Ausschluss von Verhandlungen zu finden. ⌘ Read more
Italiens Hauptstadt Rom hat für das heurige Heilige Jahr einen Rekord an Nächtigungen erwartet, bis zu 35 Millionen Besucherinnen und Besucher wurden vermutet. Doch bisher sieht es gar nicht danach aus: Tourismusverantwortliche sprechen sogar von einem Rückgang der Buchungen um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr – und von sinkenden Preisen. ⌘ Read more
Die Zukunft in Bong Joon Hos jüngstem Streich „Mickey 17“ ist unwirtlich. Bei der Berlinale feiert die Science-Fiction-Komödie mit Robert Pattinson als schuldgebeuteltem, geklontem Arbeitssklaven ihre Deutschland-Premiere – ein „Traum, der wahr wurde“, wie Pattinson in Berlin sagte. Bei aller Überspitzung: Die Parallelen zur Wirklichkeit sind deutlicher denn je. ⌘ Read more
Zwei Tage nach dem Anschlag auf eine Demonstration in München sind eine Mutter und ihre kleine Tochter an ihren schweren Verletzungen gestorben. Es handle sich um ein zweijähriges Mädchen und eine 37 Jahre alte Frau aus München, teilte das Bayerische Landeskriminalamt mit. Am Nachmittag kam Kanzler Olaf Scholz (SPD) zum Anschlagsort und legte eine weiße Rose an einem improvisierten Gedenkort nieder. ⌘ Read more