Mit atemberaubender Geschwindigkeit hat US-Präsident Donald Trump den Umbau der USA in Angriff genommen. Vor allem die undurchsichtigen Eingriffe der neu gegründeten Abteilung für staatliche Effizienz (DOGE) von Tech-Milliardär Elon Musk in Ministerien liefen zunächst unter dem Radar von Medien und den oppositionellen Demokraten. Fast in Echtzeit nachzulesen waren die Vorgänge auf den Social-Media-Kanälen einer Plattform, die sich schon während Trumps erster Amtszeit gegen dessen Pläne gestemmt hatte: ... ⌘ Read more
ÖVP, SPÖ und NEOS wollen gemeinsam eine Regierung bilden. Das haben die Vorsitzenden der drei Parteien Bundespräsident Alexander Van der Bellen Samstagmittag mitgeteilt, wie das Staatsoberhaupt im Anschluss in einem Statement mitteilte. Van der Bellen betonte nach dem Treffen, er habe den Eindruck gewonnen: „Jetzt ist wirklich etwas weitergegangen.“ Die laufenden Koalitionsverhandlungen seien „auf die Zielgerade eingebogen“. ⌘ Read more
Bei der neuerlichen Suche nach einer gemeinsamen Regierungszusammenarbeit haben die Parteivorsitzenden Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am frühen Samstagnachmittag einen nun mit Spannung erwarteten Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nach den im Anschluss geplanten Pressestatements dürfte dann klarer sein, ob und wann eine neue Regierung zu erwarten ist. Van der Bellen hatte sich am Freitag angesichts der Verzögerung langsam ungeduldig gezeig ... ⌘ Read more
Deutschland wählt am Sonntag. Das Thema Wirtschaft hat neben Migration und der Ukraine wie kaum ein anderes Thema den Wahlkampf mitbestimmt. 2025 droht das dritte Rezessionsjahr in Folge. Während der große Aufschwung auf sich warten lässt, ist Deutschland jedoch weiter die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, so das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) Anfang der Woche. Die Wirtschaft hofft nach der Wahl auf deutliche Impulse. Doch weiteres Ungemach könnte drohen. ⌘ Read more
Beim ersten Versuch sind die Verhandlungen für eine Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS gescheitert. Nun gibt es einen zweiten Anlauf. Nachdem sich ÖVP und SPÖ am Donnerstag auf den Weg der Budgetsanierung geeinigt hatten, gab es ein Angebot an NEOS. Am Freitag wurde in Gesprächen heftig um Ministerien und Inhalte gerungen. Am Samstag soll nach „intensiven Gesprächen in den letzten Tagen und Nächten“ weiterverhandelt werden, hieß es Freitagabend in einem gemeinsamen schriftlichen Statement ... ⌘ Read more
US-Präsident Donald Trump hat mit seinen versprochenen Bemühungen begonnen, ein Ende des Krieges in der Ukraine voranzutreiben. Doch die Vorzeichen sind entmutigend: Trump machte, ohne etwas zurückzufordern, Zugeständnisse an Kreml-Chef Wladimir Putin, Kiew und Europa will er erst gar nicht in Verhandlungen einbeziehen, das US-Engagement in der Ukraine nur bei Gegenleistung in Form von Rohstoffen aufrechterhalten. Europa stehe am Abgrund, glaubt Militärexperte Carlo Masala – er ist damit nicht ... ⌘ Read more
Der Handel blickt zum dritten Mal in Folge auf ein schwieriges Jahr zurück. Nach Einbußen bereits in den beiden Jahren zuvor ging der Umsatz auch 2024 unter Berücksichtigung der Teuerung um 1,6 Prozent zurück. Das teilte Handelsobmann Rainer Trefelik am Freitag bei einer Pressekonferenz mit. Vor allem im Möbel-, Zeitschriften- und Schmuckhandel sei der Rückgang zu spüren. Für heuer gibt sich der Handel etwas optimistischer. ⌘ Read more
Bei den Regierungsverhandlungen am Freitag haben ÖVP und SPÖ Versuche unternommen, NEOS zu einer Dreierkoalition zu bewegen. Gespräche dazu laufen seit dem Vormittag und dauern weiterhin an, wie es gegenüber ORF.at von den drei Parteien hieß. Für den Abend wurden Stellungnahmen angekündigt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen schickte indes mahnende Worte via Bluesky an die verhandelnden Parteien. Abermals ruft er zu Kompromissen auf: „Es geht ums Staatsganze“, so Van der Bellen. ⌘ Read more
Die Nationalratssitzung am Mittwoch wird voraussichtlich ohne Bekanntmachung einer neuen Regierung ablaufen. Denn in der am Freitag per Rundlaufbeschluss festgelegten Tagesordnung fehlt eine Regierungserklärung, wie die Parlamentskorrespondenz in einer Aussendung mitteilte. Der Grund könnte sein, dass im Fall einer Dreierkoalition NEOS noch ihre Mitglieder befragen müssten. Unterdessen wird über eine mögliche Ressortverteilung von ÖVP, SPÖ und NEOS spekuliert. ⌘ Read more
Dass die Hamas am Donnerstag nicht die sterblichen Überreste von Schiri Bibas, sondern offenbar einer Palästinenserin aus Gaza übergeben hat, sorgt in Israel für Entsetzen und Empörung. Die Hamas räumte den Verstoß gegen das Abkommen ein. Laut israelischen Medienberichten soll der für Samstag geplante Austausch von Geiseln und Gefangenen trotzdem wie geplant stattfinden. Unter den sechs Geiseln, die freikommen sollen, befindet sich auch der Austro-Israeli Tal Shoham. ⌘ Read more
US-Vizepräsident JD Vance hat erneut ohne Angabe von Gründen Zweifel an der Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert und sich damit in die deutsche Bundestagswahl, die am Sonntag stattfindet, eingemischt. Vance verknüpfte am Donnerstag (Ortszeit) das auch mit der Rolle der Vereinigten Staaten in der europäischen Sicherheitspolitik. Vor der Wahl gibt es in Deutschland noch zahlreiche Unentschlossene. Die Aussagen von Vance könnten als Wahlhilfe etwa für die in Teilen rechtsextreme AfD gewertet w ... ⌘ Read more
ÖVP und SPÖ haben am Donnerstag bis spät am Abend verhandelt – und dürften dabei weitgehend handelseins geworden sein. Laut Ö1-Morgenjournal machten Volkspartei und Sozialdemokratie nun auch NEOS ein Angebot für eine Dreierkoalition. NEOS war Anfang Jänner bekanntlich nach monatelangen Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ aus diesen ausgestiegen, was zum Rücktritt von Karl Nehammer als Kanzler und ÖVP-Chef und dem Start der dann ebenfalls gescheiterten FPÖ-ÖVP-Verhandlungen führte. ⌘ Read more
In Riad kommen am Freitag mehrere arabische Staaten zusammen, um über die Zukunft des Gazastreifens zu beraten. Das Treffen in der saudi-arabischen Hauptstadt ist vor allem eine Reaktion auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte zuletzt vorgeschlagen, den Gazastreifen unter US-Kontrolle zu stellen und die dortige Bevölkerung umzusiedeln. In der arabischen Welt, aber auch bei westlichen Verbündeten, stieß das auf klare Ablehnung. ⌘ Read more
US-Präsident Donald Trump knüpft die Hilfe für die Ukraine im Krieg gegen Russland an den Zugang zu den Rohstoffen des Landes. Ein Abkommen über die Nutzung von Seltenerdmetallen ohne Sicherheitsgarantien wollte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj jedoch nicht unterzeichnen – nun steigt der Druck aus Washington. ⌘ Read more
Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ könnten schon demnächst in die Zielgerade einbiegen. Laut Ö1-Mittagsjournal bestätigten Verhandler aus beiden Parteien am Donnerstag eine Einigung auf den Weg der Budgetsanierung. Andere Punkte seien noch offen, die Gespräche sollen bis in die Nachtstunden fortgesetzt werden, heißt es. Schon am Freitag könnten sich die Verhandler wieder an die Öffentlichkeit wenden. ⌘ Read more
Den Anschlag in Villach und ein angeblich verhindertes Attentat auf den Wiener Westbahnhof hat die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Donnerstag zum Anlass genommen, um erneut auf die deutliche Zunahme der Bedrohung durch gewaltbereiten Islamismus hinzuweisen. Das betreffe sowohl die Anzahl der Hausdurchsuchungen sowie der Festnahmen in diesem Bereich. ⌘ Read more
Die Affäre hat im Sommer 2023 den Titelgewinn der spanischen Fußballerinnen bei der WM überschattet: Verbandspräsident Luis Rubiales küsste Spielerin Jennifer Hermoso nach dem Sieg auf den Mund – einvernehmlich, wie er behauptete. Hermoso sagte, der Kuss sei gegen ihren Willen geschehen, und klagte Rubiales. Am Donnerstag urteilte das zuständige Gericht in Madrid: Der erzwungene Kuss war ein sexueller Übergriff. Rubiales muss 10.800 Euro Strafe zahlen. ⌘ Read more
In den Koalitionsgesprächen von ÖVP und SPÖ ist mit der Einigung auf den Weg der Budgetsanierung ein wesentlicher Knackpunkt geschafft. Laut Ö1-Mittagsjournal bestätigten Verhandler aus beiden Parteien die Einigung, den nach Brüssel gemeldeten Budgetpfad zu übernehmen. Es gebe aber weiterhin große Themen, die noch nicht gelöst sind. ⌘ Read more
Nach den jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump über die Ukraine sieht die Führung in Moskau eine „vollständige“ Übereinstimmung. Das teilte der Kreml am Donnerstag mit. Trump behauptete zuvor, dass Russland bei Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine „die Karten in der Hand“ habe. EU-Spitzen standen indes dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den Trump wiederholt attackierte, zur Seite. ⌘ Read more
In den Koalitionsverhandlungen haben sich ÖVP und SPÖ Medienberichten zufolge auf den Weg zur Sanierung des Budgets geeinigt. Dabei soll laut „Kleiner Zeitung“ und „Oberösterreichischen Nachrichten“ auf ein EU-Defizitverfahren verzichtet und eine Abgabe für Banken und Energiekonzerne eingeführt werden. Zu der kolportierten Einigung gibt es von beiden Parteien noch keine Bestätigung gegenüber ORF.at. Laut ÖVP wird noch verhandelt. ⌘ Read more
Die islamistische Terrororganisation Hamas hat am Donnerstag im Gazastreifen die sterblichen Überreste von vier Menschen an das Rote Kreuz übergeben. Die Übergabe in Chan Junis war in einer Liveübertragung im Fernsehen zu sehen. Israel will nun die Identität der Leichen prüfen, bei denen es sich laut Hamas um tote Geiseln handeln soll. ⌘ Read more