Das Land hat es kommen sehen, in den Nachbarstaaten war das Virus bereits eingefallen. Im Februar 2020 erreichte das Coronavirus auch Österreich. Seit der Pandemie ist die Welt eine andere geworden. Das Virus verlor inzwischen seinen Schrecken, doch die Nachwehen sind noch deutlich spürbar, in Politik wie Gesellschaft. ⌘ Read more
In der Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten sehen EU-Staaten wie Österreich die Zukunft. Entsprechend groß ist das Interesse am italienischen Albanien-Modell, das Regierungschefin Giorgia Meloni noch im Herbst als Vorbild für die EU propagierte. Seit der Eröffnung im Oktober stehen die von Italien betriebenen Asyllager aber leer. Dahinter steckt ein Justizstreit, der am Dienstag auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beschäftigt. ⌘ Read more
Nach der Bundestagswahl in Deutschland stehen nun alle Zeichen auf Schwarz-Rot. Die siegreiche Union und die stark geschwächte SPD haben auch ohne dritten Partner eine Mehrheit. Nachdem die Union nicht mit der zweitplatzierten AfD koalieren will, ist eine Neuauflage der einstigen „GroKo“ die einzig plausible Variante. Doch einfache Verhandlungen zwischen Union und SPD werden aufgrund der inhaltlichen Differenzen nicht erwartet. Die SPD bremste am Montag: Es gebe „keinen Automatismus“ für eine Zusa ... ⌘ Read more
Im Ringen um einen Frieden in der Ukraine am dritten Jahrestag des russischen Überfalls hat US-Präsident Donald Trump am Montag sein französisches Gegenüber Emmanuel Macron empfangen. Laut Trump hätte der Kreml nichts gegen europäische Friedenssoldaten in der Ukraine, sollte es zu einer Waffenruhe kommen. Trump möchte sich nach eigener Aussage zudem noch diese oder nächste Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. ⌘ Read more
Die Gespräche über die Bildung einer Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich in der Endphase. Aktuell feilen die Parteien an letzten Details, hieß es am Montag. Ergebnisse sollen Mitte der Woche präsentiert werden. Entscheidend für die mögliche Zusammenarbeit dürfte dann der Sonntag werden – an diesem Tag stimmt die NEOS-Basis über den Koalitionspakt ab. ⌘ Read more
Die US-amerikanische Sängerin, Pianistin und mehrfache Grammy-Gewinnerin Roberta Flack ist am Montag im Alter von 88 Jahren gestorben. Das berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf ihre Managerin Suzanne Koga. Flack, eine ehemalige Lehrerin, wurde mit poetischen Hymnen wie „Killing Me Softly“ und „The First Time Ever I Saw Your Face“ eine der meistgehörten Künstlerinnen der 1970er. ⌘ Read more
So wie bereits im Vorfeld prognostiziert geht die in Teilen als rechtsextrem eingestufte Partei Alternative für Deutschland (AfD) als große Gewinnerin aus der geschlagenen Bundestagswahl. Mit Blick auf die Wahlergebniskarte sticht ein nahezu gänzlich in AfD-Blau gefärbter Osten des Landes sofort ins Auge. Ein CDU-Politiker sprach von einem „zweigeteilten Land“. Beobachter warnen aber davor, die Stärke der AfD allein auf Ostdeutschland zu fokussieren – die Partei punktete auch im Westen und ist nun deu ... ⌘ Read more
Die Ukraine hat zum dritten Jahrestag des Beginns des russischen Angriffskrieges ihren Kampfeswillen betont und neue Hilfszusagen der EU erhalten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in Kiew an, dass bereits im März weitere 3,5 Milliarden Euro an das von Russland angegriffene Land überwiesen werden. ⌘ Read more
Die Union hat die deutsche Bundestagswahl am Sonntag klar gewonnen und dürfte mit Friedrich Merz den nächsten Kanzler stellen. Nach dem vorläufigen Ergebnis kommt die rechte AfD auf Platz zwei, dahinter folgt die SPD, die unter Kanzler Olaf Scholz ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Bund holte. Scholz will sich nun ebenso zurückziehen wie Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck und FDP-Chef Christian Lindner, dessen Partei gar den Wiedereinzug in den Bundestag verpasste. Auch das Bündnis Sahra Wa ... ⌘ Read more
Es ist absehbar gewesen: Der Wegfall der strompreisdämpfenden Maßnahmen der Regierung hat die Inflation im Jänner stark nach oben getrieben. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im Jahresvergleich um 3,2 Prozent. Zum Vergleich: Im Dezember 2024 hatte sich die Teuerung auf nur 2,0 Prozent belaufen. Ohne die Preisentwicklung bei Strom läge die Inflation im Jänner bei 2,4 Prozent, hieß es von der Statistik Austria am Montag. ⌘ Read more
Nach einem nervenaufreibenden Wahlabend in Deutschland steht nun das Endergebnis der Bundestagswahl fest. Diesem zufolge hat die Union die Wahl klar gewonnen, Friedrich Merz wird damit wohl der nächste deutsche Kanzler. Die in Teilen rechtsextreme AfD konnte sich verdoppeln und kommt auf Platz zwei, die SPD und die Grünen erlitten ein Fiasko. Stark zeigte sich die Linke. BSW und FDP scheitern dagegen an der Fünfprozenthürde und verpassen den Einzug ins Parlament. Dies gibt den entscheidenden A ... ⌘ Read more
Drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges ist die Lage der Ukraine so düster wie nie zuvor. Seit Russlands Staatschef Wladimir Putin seinen Truppen am 24. Februar 2022 den Befehl zum Einmarsch gegeben hat, ist nicht nur die Existenz der Ukraine bedroht, sondern auch die Sicherheitsarchitektur von ganz Europa. Leidtragende sind vor allem die Menschen in der Ukraine – sie hoffen darauf, „endlich aus dem Alptraum aufzuwachen“, wie es gegenüber ORF.at heißt. ⌘ Read more
Nur rund zwei Monate nach dem Prozess gegen den Serienvergewaltiger Dominique Pelicot in Avignon startet am Montag in Frankreich der nächste schockierende Prozess in Frankreich: Einem 74-jährigen Chirurgen wird vorgeworfen, zwischen 1989 und 2014 insgesamt 158 Patienten und 141 Patientinnen missbraucht zu haben. 15 weitere Fälle sah die Staatsanwaltschaft als verjährt an. Viele der zumeist minderjährigen Opfer waren laut Anklage während der Taten bewusstlos. ⌘ Read more
Die oppositionelle Union hat die deutsche Bundestagswahl am Sonntag klar gewonnen. Auf Platz zwei landete die in Teilen rechtsextreme AfD mit dem besten Ergebnis ihrer Parteigeschichte. Die Parteien der „Ampelkoalition“ schlitterten ins Desaster: Die SPD schnitt so schlecht ab wie noch nie, die Grünen fuhren Verluste ein, die FDP verpasste den Wiedereinzug ins Parlament. Unionsspitzenkandidat Friedrich Merz will bis Ostern eine Regierung bilden. Die Verhandlungen dürften allerdings schwierig wer ... ⌘ Read more
Myanmar geht seit Tagen verstärkt gegen Betrugszentren vor, mit denen kriminelle Banden Umsätze in Milliardenhöhe machen. In diesen Zentren werden Tausende Ausländerinnen und Ausländer – vor allem aus dem Nachbarland China – zu illegalen Aktivitäten wie Telefonbetrug gezwungen. Die Behörden in Myanmar begannen nun damit, diese Menschen in ihre Heimat zurückzubringen. Bis Samstag wurden bereits Hunderte ausgeflogen. Peking hatte zuletzt verstärkt Druck auf Myanmar und Thailand gemacht. ⌘ Read more
Am Sonntag feilen ÖVP, SPÖ und NEOS weiter an einem gemeinsamen Regierungsprogramm. Auch wenn nun offiziell Koalitionsverhandlungen geführt werden, wird Vertraulichkeit weiter großgeschrieben. Ort, Zeit sowie genaue Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden nicht kommuniziert. Bis Mitte nächster Woche soll das Koalitionsabkommen stehen. Am 3. März könnte dann frühestens die Angelobung der neuen Ministerriege stattfinden – vorausgesetzt, die NEOS-Mitglieder geben am Vortag ihre Zustimmung. ⌘ Read more
Nach der Öffnung der Wahllokale um 8.00 Uhr ist in Deutschland die vorgezogene Neuwahl eines neuen Bundestages voll angelaufen. Umfragen prognostizierten im Vorfeld einen Wahlsieg der von Friedrich Merz angeführten Unionsparteien CDU/CSU und damit eine Abwahl samt Wahldebakel für Kanzler Olaf Scholz (SPD). Ob es dazu kommt und welche Parteien der nächsten deutschen Regierung angehören, wird sich unmittelbar nach Wahlschluss in ersten Prognosen weisen. Ein zentraler Faktor ist die Wahlbeteiligung. Präsid ... ⌘ Read more
Israel verschiebt nach der Freilassung weiterer Geiseln durch die Hamas die im Waffenruhe-Abkommen vorgesehene Entlassung palästinensischer Häftlinge auf unbestimmte Zeit. Das gab das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Nacht bekannt. Erst müsse die islamistische Terrororganisation versichern, mit den demütigenden Zeremonien bei der Freilassung der israelischen Geiseln aufzuhören, hieß es zur Begründung. ⌘ Read more
Deutschland wählt am Sonntag ein neues Parlament. Laut den Prognosen wird es einen Regierungswechsel geben. Allen Umfragen zufolge hat der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) kaum Chancen auf eine Wiederwahl. Es wird erwartet, dass CDU und CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz den ersten Platz erobern werden. Eine Regierungsbildung könnte allerdings hoch spannend werden, da Merz einen Koalitionspartner brauchen wird – aller Voraussicht aus der alten Regierung. ⌘ Read more
Am Montag jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine zum dritten Mal. Ein „gerechter Frieden“, wie er von dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert wird, ist nach wie vor nicht in Sicht, eher im Gegenteil, blickt man auf die von US-Präsident Donald Trump propagierten Verhandlungslösungen. Eine Chronologie der wichtigsten Ereignisse des Krieges. ⌘ Read more
Die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Samstag bei einem Besuch in der Hofburg Bundespräsident Alexander Van der Bellen von ihrem gemeinsamen Regierungsvorhaben unterrichtet. Sowohl Christian Stocker (ÖVP) als auch Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) zeigten sich über den weiteren Fahrplan zuversichtlich. ORF-Informationen zufolge ist mit einer Präsentation des Regierungsprogramms am Mittwoch oder Donnerstag zu rechnen. ⌘ Read more