Die künftige Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat sich das Thema „leistbares Wohnen“ ins Programm geschrieben. Dazu wird für SPÖ-Chef Andreas Babler erstmals seit Jahren wieder ein Ressort geschaffen, das sich neben Kunst, Kultur, Medien und Sport auch dem Thema Wohnen widmen soll. Das wird – trotz der wilden Mischung – als erfreuliches Signal gewertet. Bei den konkreten Vorhaben im Programm gibt es laut Fachleuten indes in einigen Bereichen positive Ansätze, in anderen Bereichen Luft nach oben. ⌘ Read more
Der mit Spannung erwartete Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus ist mit einem beispiellosen Eklat vorzeitig zu Ende gegangen. Wenige Minuten nachdem Trump Selenskyj empfangen hatte, überzog der US-Präsident im Oval Office vor laufenden Kameras seinen Amtskollegen mit heftigen Tiraden. Am Ende drohte Trump, aus der Unterstützung der Ukraine auszusteigen. Selenskyj reiste vorzeitig ab, ein eigentlich unterschriftsreifer Rohstoffdeal wurde nicht unterzeichnet. ⌘ Read more
Während bei NEOS noch die Mitgliederbefragung aussteht, haben die Parteivorstände von ÖVP und SPÖ am Freitag grünes Licht für die Dreierkoalition gegeben. Auch die Personalia wurden fixiert. Zwei Besetzungen sind stehen dabei besonders im Fokus: Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) als zukünftiger Wirtschaftsminister und Arbeiterkammer-Ökonom Markus Marterbauer als zukünftiger SPÖ-Finanzminister – ein ungleiches Duo. ⌘ Read more
Ein Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus ist völlig eskaliert. Trump überzog Selenskyj vor laufenden Kameras lautstark mit heftigen Vorwürfen. „Sie setzen das Leben von Millionen Menschen aufs Spiel. Sie riskieren einen Dritten Weltkrieg“, sagte der US-Präsident seinem Gast. Zudem sprach Trump eine Drohung aus: „Entweder Sie gehen einen Deal ein oder wir sind raus.“ ⌘ Read more
Selbst zu Zeiten der schweren Finanzkrise hat es keine solch großen Demonstrationen gegeben: Zu Hunderttausenden sind die Menschen in Griechenland am Freitag landesweit auf die Straße gegangen, um an das schwere Zugsunglück vor zwei Jahren in Tempi mit 57 Toten zu erinnern. Sie fordern von der Regierung Aufklärung und die Bestrafung der Verantwortlichen. Allein in Athen kamen laut Polizei 170.000 Menschen zu der auch von Ausschreitungen begleiteten Protestveranstaltung. ⌘ Read more
Nach monatelangen Regierungsverhandlungen und tagelangem Postenstreit geht die SPÖ nun sichtlich erleichtert in die Regierung: Der mit ÖVP und NEOS fixierte Regierungspakt wurde am Freitag von den Parteigremien mit großer Mehrheit abgesegnet. Fixiert sind nun auch Personalia, die bis zuletzt noch für reichlich Spekulationen gesorgt hatten. ⌘ Read more
Die ÖVP hat am Freitag in einer Vorstandssitzung ihr Team für die künftige Regierung zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS unter Bundeskanzler Christian Stocker fixiert und im Anschluss offiziell vorgestellt. So wie beim am Vortag vorgestellten Parteiprogramm habe es auch bei der Besetzung der Ressorts eine einstimmige Zustimmung gegeben, so Stocker, der nach der Gremiensitzung mit dem künftigen Regierungsteam gemeinsam vor die Presse trat. ⌘ Read more
Ein eigenes Klimaschutzministerium wie unter der bisherigen ÖVP-Grünen-Regierung gehört in der künftigen Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS der Vergangenheit an. Die Klimaschutzagenden wandern ins Landwirtschaftsministerium. In einer ersten Reaktion auf das vorgestellte Regierungsprogramm sichern die Grünen eine konstruktive Opposition zu, üben aber harsche Kritik an den Lücken beim Klimaschutz. Hier gebe es „wenig Substanz und keinen Fortschritt“, so die bisherige Klima- und Umweltminist ... ⌘ Read more
Nach dem wärmsten Jahr seit Messbeginn ist auch der Winter 2024/25 wieder deutlich zu mild ausgefallen. Es gab zwar nur wenige Rekorde, die Temperaturen lagen aber trotzdem weit über dem langjährigen Durchschnitt. Damit gehört der Winter zu den wärmsten sieben Prozent seit Beginn der Aufzeichnungen 1767, vor allem auf den Bergen. Stabile Hochdruckgebiete brachten viel Sonne und große Trockenheit, Schnee war selbst im Hochgebirge Mangelware. Aber es gab auch kurze winterliche Phasen, in einzelne ... ⌘ Read more
Der Opernball 2025 ist seinem Ruf als gesellschaftliches Highlight auch in diesem Jahr wieder gerecht geworden: Besucherinnen und Besucher, Prominenz und Politik zeigten sich begeistert und feierten, bis es um 5.00 Uhr in der Früh hieß: Sperrstund’ ist. ⌘ Read more
Die neue Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat am Donnerstag ihr Programm vorgelegt. Dabei wurde der Kompromiss als Leitfaden durch schwere Zeiten hochgehalten. Die Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik sagt gegenüber ORF.at, dass sich tatsächlich die Handschrift aller drei Parteien wiederfindet. Durch den Budgetvorbehalt aber habe man etliche Konflikte nur vertagt. ⌘ Read more
Für die Dreierkoalition ist der budgetäre Spielraum stark eingeschränkt. Heuer müssen 6,3 Milliarden Euro eingespart werden, 2026 dann 8,7 Milliarden. Die am Donnerstag von ÖVP, SPÖ und NEOS vorgestellten Pläne dafür bewertet die Budgetexpertin des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), Margit Schratzenstaller, als „realistisches Programm“. Einige Fragen, etwa zu den Einsparungen in den Ministerien, seien aber offen. Und vieles werde von der Konjunkturentwicklung abhängen. ⌘ Read more
Das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 an zahllosen Zivilistinnen und Zivilisten hat auch Israels Armee völlig überrascht. Das bestätigt eine am Donnerstag veröffentlichte Zusammenfassung eines Untersuchungsberichts. Das Militär räumte darin sein „völliges Versagen“ ein, ihm sei es nicht gelungen, die Menschen in Israel zu schützen. Israels Armeechef Herzi Halevi übernahm die volle Verantwortung für das Versagen der Streitkräfte. ⌘ Read more
Mit den legendären Worten „Alles Walzer“ ist der 67. Opernball in der Wiener Staatsoper gestartet. Nach einer beeindruckenden Eröffnung – gestaltet von Künstlerinnen und Künstlern des Hauses sowie dem Jungdamen- und Jungherrenkomitee – wurde das Tanzparkett freigegeben. Viel Prominenz aus Politik, Kultur und Showbranche drängt sich durch die verzweigten Gänge der Oper – viele davon bereit, bis in die frühen Morgenstunden zu feiern. ⌘ Read more
Der rote Teppich ist ausgerollt, die Wiener Staatsoper hat sich in einen riesigen Ballsaal verwandelt. Bevor der 67. Wiener Opernball um 22.00 Uhr offiziell eröffnet wird, führt der Weg die Gäste durch das rote Entree und die Feststiege in die Logen und auf die Ränge. Sehen und gesehen werden ist dabei das Motto. Elegante Roben werden bewundert, Stars und Sternchen erkannt und fotografiert – kurz: Das gesellschaftliche Highlight des Jahres nimmt Fahrt auf. ⌘ Read more
Das Arbeitsprogramm der neuen Koalition von ÖVP, SPÖ und NEOS ist am Donnerstag bereits präsentiert worden. Welches Politpersonal künftig in die Regierungsgebäude einziehen wird, ist in vielen Fällen aber noch offen. Vor allem die Ministerbesetzungen der SPÖ blieben bis zuletzt Inhalt von Spekulationen. Nun scheinen sich die Nebel aber zu lichten. ⌘ Read more
Der inhaftierte PKK-Anführer Abdullah Öcalan hat zur Beendigung des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei aufgerufen. Er forderte die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) dazu auf, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen, wie die prokurdische Partei DEM am Donnerstag in Istanbul mitteilte. Mehr als 40.000 Menschen wurden in dem Konflikt bisher getötet. Die PKK wird von der Türkei, der EU und den USA als Terrorgruppe eingestuft. ⌘ Read more
ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich im zweiten Anlauf auf eine Dreierkoalition geeinigt und am Donnerstag ihr Regierungsprogramm präsentiert. In ersten Reaktionen wurden den Vorhaben durchaus Ambitionen bescheinigt, ein Aber blieb zumeist jedoch nicht aus. Von der FPÖ gab es erwartungsgemäß wenig Beifall, „viel Erfolg“ wünschen die Grünen. ⌘ Read more
Die künftige Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat am Donnerstag ihr Regierungsprogramm veröffentlicht. In Sachen Asyl will man die Anträge auf null reduzieren. Die angespannte wirtschaftliche Lage will man bekämpfen, etwa indem man Maßnahmen gegen die Inflation ergreift. Finanziell bewältigbares Wohnen soll durch eine Bauoffensive möglich und die Kaufkraft gestärkt werden. Durch eine Senkung der Lohnnebenkosten soll Österreich auch wieder wettbewerbsfähiger werden. ⌘ Read more
Nach langen Verhandlungen haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Zwar sind die letzten Details zum Personal noch offen. Am Donnerstag präsentierten die drei Parteien aber bereits das Regierungsprogramm. ⌘ Read more